Frank Decker

Der Irrweg der Volksgesetzgebung

Eine Streitschrift

184 Seiten
Broschur
16,90 Euro
ISBN 978-3-8012-0469-3

Erscheinungstermin: September 2016

lieferbar

Waschzettel Cover Leseprobe

Wie weit soll direkte Demokratie gehen? Befürworter und Gegner der direkten Demokratie orientieren sich in Deutschland beide am Modell einer Volksgesetzgebung. Dies blockiert eine zielführende Debatte um die Einführung von Plebisziten auf Bundesebene.

 

Brauchen wir mehr Demokratie? Und falls ja, in welcher Form? In allen Bundesländern sind heute Verfahren einer Volksgesetzgebung vorgesehen. Die Befürworter wollen sie ins Grundgesetz einführen. Doch taugt das Modell, um die Krise der repräsentativen Institutionen zu beheben? Nein, schreibt der Politikwissenschaftler Frank Decker: Im Bund kommen nur solche Formen direkter Demokratie in Frage, die den Vorrang des Bundestags als Gesetzgeber unangetastet lassen.

Pressestimmen

Deutschlandfunk am 20.2.2017

Frankfurter Allgemeine Zeitung am 10.1.2017

Berliner Stimme am 15.10.2016