Roland Schäfer / Bernd Roreger

Kommunale Aufsichtsratsmitglieder: Rechte, Pflichten, Haftung, Strafbarkeit

Rechtsstellung kommunaler Vertreter in Aufsichtsräten privater Unternehmen

2. Aufl. 2004
240 Seiten
Broschur
29,80 Euro
ISBN 978-3-8012-0341-2

vergriffen, keine Neuauflage

 

Die finanzielle Belastung der Gemeinden und Gemeindeverbände führt verstärkt dazu, dass öffentliche Aufgaben – von der Abfall- und Abwasserbeseitigung bis hin zu Kultur und Sport – von privatwirtschaftlichen Unternehmen, Vereinen, Stiftungen und Kapitalgesellschaften übernommen werden.
Die Kommune hat laut Gesetz die Erfüllung dieser Aufgaben zu garantieren. Sie muss sich daher einen angemessenen Einfluss, insbesondere im Überwachungsorgan, also dem Aufsichtsrat der jeweiligen privatwirtschaftlichen Unternehmung sichern.
Doch bei den kommunalen Vertretern in den Aufsichtsgremien wie auch in den Kommunen selbst herrscht häufig eine erhebliche Unkenntnis und Unsicherheit hinsichtlich der Rechte und Pflichten, wie auch des Risikos der Haftung oder Strafbarkeit bei der Wahrnehmung der Kontrollfunktionen vor.
Der vorliegende Band bietet eine rechtlich fundierte und zugleich praxisorientierte Hilfestellung für Rat und Verwaltung der Gemeinden und insbesondere für das einzelne Aufsichtsratsmitglied zu den sich aus der Mitgliedschaft ergebenden Fragen und Problemen. Die gesellschaftsrechtlichen Grundlagen für AG, GmbH, Genossenschaft, Stiftung und eingetragenen Verein werden dabei ebenso behandelt wie die aktuellen landes- und bundesrechtlichen Vorschriften sowie höchstrichterlichen Urteile. Im Anhang finden sich Schemata zur Verdeutlichung einiger Problemzusammenhänge und eine Übersicht in Matrixform zu den kommunalrechtlichen Vorschriften der Bundesländer.