Putins Invasion der Ukraine kam trotz ihrer langen Vorgeschichte für viele sehr überraschend. Ein neuer Angriffskrieg in Europa galt lange Zeit als unmöglich, und auch die Aktivierung der russischen Abschreckungskräfte bricht mit einem Tabu. Wie damit umgehen? Zwei Bände aus unserem Programm können dabei helfen, die aktuelle Debatte um Aufrüstung und die Verteidigung Europas besser zu verstehen und sich reflektiert zu positionieren.
Der von Hans-Peter Bartels, Anna Maria Kellner und Uwe Optenhögel herausgegebene Band »Strategische Autonomie und die Verteidigung Europas. Auf dem Weg zur europäischen Armee?« gewährt detaillierte Einblicke in die politischen, wissenschaftlichen und öffentlichen Debatten über die Verteidigung Europas und eine robustere Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Er liefert aktuelle Daten und Trends für die Verteidigungsausgaben, Modernisierungsvorhaben und multilateralen Kooperationen für jedes Mitgliedsland der Europäischen Union. Er analysiert die zentralen Triebkräfte für die Gestaltung der nationalen und europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Insgesamt bietet er einen kenntnisreichen Überblick über das bisher Erreichte und bietet konkrete Empfehlungen für die nächsten Schritte hin zu einer europäischen strategischen Autonomie.
Eine englischsprachige Version des Buches ist ebenfalls verfügbar.
In seinem Buch »Deutschland und das Europa der Verteidigung. Globale Mitverantwortung erfordert das Ende militärischer Kleinstaaterei« fordert Hans-Peter Bartels eine Reform der Verteidigung Europa in Gestalt einer Europäischen Armee und besticht dabei mit einem »derart klaren Blick auf die globalen Realitäten, wie er in Deutschland bislang nur selten anzutreffen ist« (Thomas Speckmann im Tagesspiegel vom 09.06.2020). Das Buch ist auch in englischer Sprache erschienen.
Die Frage der eigenen Verteidigungsfähigkeit Europas hat durch Putins Krieg gegen die Ukraine neue Aktualität gewonnen. Aber auch andere Entwicklungen der vergangenen Jahre verleihen dem Thema Dringlichkeit: Amerika, die frühere Schutzmacht, entfernt sich. Cyberattacken oder auch Djihadisten – das sind nur ein paar Schlagworte für die unterschiedlichen, wachsenden Bedrohungen von Frieden und Freiheit. Dagegen steht die sicherheitspolitische Kleinstaaterei in Nato-Europa wie in EU-Europa.
Wir brauchen dringend die militärische Integration, wir brauchen mehr Inseln funktionierender Kooperation – so argumentiert Bartels. Einzelne davon gibt es längst. Sie wachsen schon langsam zusammen und bilden Festland. Aber noch sind die nationalen Widerstände sehr groß, auch in Deutschland, auch in Frankreich. Wie gelingt am Ende das visionäre Projekt einer Europäischen Armee?
Hans-Peter Bartels, geb. 1961, Dr. phil., war 1998–2015 SPD-Bundestagsabgeordneter, zuletzt Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, 2015–2020 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages. Zahlreiche Veröffentlichungen zu sicherheitspolitischen Fragen. Bei Dietz erschienen: Strategische Autonomie und die Verteidigung Europas (2017), Deutschland und das Europa der Verteidigung (2019).
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