Seit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine ist die nukleare Bedrohung schlagartig wieder konkret geworden. Schon im Kalten Krieg beruhte die atomare Abschreckung auf einer paradoxen Logik. In einer Welt mit neuen Großmächten wird überdeutlich, dass das Abschreckungssystem auf höchst problematischen Annahmen beruht. Peter Rudolf, Politikwissenschaftler an der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, fordert in seinem Buch »Welt im Alarmzustand. Die Wiederkehr nuklearer Abschreckung« dringend eine neue Debatte über die atomare Abschreckung und dessen Legitimität in Deutschland.
Nuklearer Frieden oder ein neuer Kalter Krieg?
Unsere Welt befindet sich im Alarmzustand: Klimakrise, Corona-Pandemie, und nun Russlands Krieg gegen die Ukraine. Letzterer wirft neue – und alte – Fragen auf. Welche Waffen werden in welchem Umfang eingesetzt? Wie werden Kriegsvölkerrecht und die Grundpfeiler des humanitären Völkerrechtes bewahrt? Und vor allem: welche Bedeutung nehmen Atomwaffen und deren (potenzieller) Einsatz ein?
Obgleich der Einsatz von Atomwaffen zur Zeit als hypothetischer Fall gilt, basiert die paradoxe Abschreckungslogik weiterhin auf der Drohung und Bereitschaft, monströse Waffen einzusetzen, um einen Krieg zwischen Atommächten dauerhaft zu verhindern. Ihre Befürworter sehen sie als Garantin eines »nuklearen Friedens«. Aber das Vertrauen in das Abschreckungssystem und die damit einhergehende wechselseitige Verwundbarkeit als Grundlage strategischer Stabilität galt schon im Kalten Krieg als prekär – beide Seiten fürchteten stets den »Erstschlag« der anderen Seite und technologische Entwicklungen, die diese strategische Stabilität in Zukunft gefährden könnten.
Ein Für und Wider der Politik
Es stellt sich daher die Frage: können nukleare Waffen tatsächlich für dauerhaften Frieden sorgen? Obwohl das NATO-Mitglied Deutschland eher dazu neigt, den diesen militärischen und moralischen Dilemmata auszuweichen, ist eine Auseinandersetzung mit der Legitimität atomarer Abschreckung – gerade in dieser akuten Situation – wichtiger denn je. Peter Rudolf analysiert und hinterfragt neben dieser nationalen auch die global bestehenden politischen und militärischen Einstellungen zu dem Einsatz nuklearer Waffen.
Der Autor
Peter Rudolf, geb. 1958, promovierter und habilitierter Politikwissenschaftler an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Zuletzt erschienen: »Zur Legitimität militärischer Gewalt« (Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung).
